Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 28. Mai 2025, den Vorschlägen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken entsprochen und Prof. Dr. Hendrik Streeck (CDU), Katrin Staffler (CSU) und Stefan Schwartze (SPD) als Beauftragte der Bundesregierung berufen. Die Beauftragten sind im Geschäftsbereich des BMG angesiedelt.
Dr. Hendrik Streeck tritt seine neue Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen an, Katrin Staffler übernimmt die Position der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege. Stefan Schwartze bleibt Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken:
„Gerade die Gesundheitspolitik ist auf den Austausch mit allen Betroffenen angewiesen. Dieser Dialog ist wichtig, um Regierungshandeln besser zu machen und zu übersetzen. Deswegen freue ich mich, dass das Bundeskabinett heute auf meinen Vorschlag drei Beauftragte berufen hat. Mit Katrin Staffler übernimmt eine erfahrene Parlamentarierin die Aufgabe der Pflegebevollmächtigten. Sie muss gleich drei Interessengruppen im Auge behalten: die Pflegebedürftigen, die Pflegekräfte – aber auch die pflegenden Angehörigen. Mit Hendrik Streeck wird ein populärer Wissenschaftler Drogenbeauftragter. Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen. Und mit Stefan Schwartze als Patientenbeauftragter sorgen wir für Kontinuität auf diesem wichtigen Posten. Bereits in der vergangenen Legislatur hatte sich Schwartze für Patientenbelange in dieser Funktion eingesetzt.“
Patientenbeauftragter Stefan Schwartze – zur Person
Der 51-jährige Industriemechaniker Stefan Schwartze wird sich in unabhängiger und beratender Funktion weiter für die Belange von Patientinnen und Patienten einsetzen und die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstützen. Diesen Posten hatte Schwartze bereits in der vergangenen Legislatur inne.
Patientenbeauftragter Stefan Schwartze, MdB:
„Ich freue mich sehr auf die nächste Amtszeit. Ich werde da weiter machen, wo ich aufgehört habe: Bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland.“
Bild: Bundesregierung/Guido Bergmann