
Unterstützung finden
Wenn Sie nicht genau wissen, was Ihnen zusteht oder welche Rechte und Pflichten Sie in unserem Gesundheitssystem haben, hilft es, sich beraten zu lassen. Es gibt verschiedene Beratungsangebote, an die Sie sich telefonisch, schriftlich oder per E-Mail wenden können. Hier finden Sie einige der wichtigsten Angebote.

Ihre Rechte
Seit 2013 sind Ihre Patientenrechte gesetzlich verankert, im sogenannten Patientenrechtegesetz. Hier erfahren Sie, welche Rechte Sie als Patient oder Patientin haben – und wie der Patientenbeauftragte der Bundesregierung diese Rechte weiter verbessern möchte.
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Wochenende bedeutet für viele von uns eine Pause vom Alltag. Für (pflegende) Angehörige von Patientinnen und Patienten jedoch oft nicht. Dabei sind sie es, die unglaublich viel leisten - und dabei auch Zeit zum Luftholen brauchen.
Darauf möchte ich im Rahmen der #LutfholChallenge aufmerksam machen. Ich danke @caritaspaderborn und @muettergenesungswerk_mgw für die Nominierung und nominiere meinerseits @diepflegebevollmaechtigte Katrin Staffler. 🎈
#luftholen #durchatmen #pflegendeangehörige #patienten
Jan. 16
Wochenende bedeutet für viele von uns eine Pause vom Alltag. Für (pflegende) Angehörige von Patientinnen und Patienten jedoch oft nicht. Dabei sind sie es, die unglaublich viel leisten - und dabei auch Zeit zum Luftholen brauchen.
Darauf möchte ich im Rahmen der #LutfholChallenge aufmerksam machen. Ich danke @caritaspaderborn und @muettergenesungswerk_mgw für die Nominierung und nominiere meinerseits @diepflegebevollmaechtigte Katrin Staffler. 🎈
#luftholen #durchatmen #pflegendeangehörige #patienten
Auf der Terminbuchungsplattform Doctolib werden auch dann Termine von Privatpraxen angezeigt, wenn Nutzerinnen und Nutzer bei der Suche gezielt nach Angeboten für gesetzlich Versicherte filtern – auch wenn diese Praxen Kassenpatientinnen und -patienten nur als Selbstzahler akzeptieren. Das Landgericht Berlin erklärte diese Praxis nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands in einem aktuellen Urteil für irreführend.
Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, so ist es richtungsweisend für die Zukunft der Terminbuchung. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten bildet sich zunehmend eine Zwei-Klassen-Medizin heraus, die insbesondere beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung spürbar ist. Gesetzlich Krankenversicherte warten ohnehin bereits länger auf Arzttermine als Privatversicherte. Mit einem solchen Vorgehen, das vermeintlich filtert, dann aber doch Termine für Selbstzahlung anzeigt, wird es Patientinnen und Patienten zusätzlich unnötig erschwert.
Von Patientinnen und Patienten wird dies als frustrierend, unfair und demotivierend erlebt, sodass sie im schlimmsten Fall die Suche nach der benötigten Hilfe einstellen. Um diese unzulässige Ungleichbehandlung zu verhindern, das Vertrauen in das Gesundheitssystem wiederherzustellen und die grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung zu wahren, bedarf es einheitlicher regulierender Rahmenbedingungen und womöglich auch Verbote von ungleichbehandelnden Praktiken. Es darf insbesondere keine Unterscheidung zwischen gesetzlich und privat Versicherten mehr stattfinden. Ein diskriminierungsfreier Zugang zu Terminen und Behandlungen muss gewährleistet sein.
#artztermin #terminbuchung #diskriminierung #krankenversicherung #urteil
Jan. 15
Auf der Terminbuchungsplattform Doctolib werden auch dann Termine von Privatpraxen angezeigt, wenn Nutzerinnen und Nutzer bei der Suche gezielt nach Angeboten für gesetzlich Versicherte filtern – auch wenn diese Praxen Kassenpatientinnen und -patienten nur als Selbstzahler akzeptieren. Das Landgericht Berlin erklärte diese Praxis nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands in einem aktuellen Urteil für irreführend.
Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, so ist es richtungsweisend für die Zukunft der Terminbuchung. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten bildet sich zunehmend eine Zwei-Klassen-Medizin heraus, die insbesondere beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung spürbar ist. Gesetzlich Krankenversicherte warten ohnehin bereits länger auf Arzttermine als Privatversicherte. Mit einem solchen Vorgehen, das vermeintlich filtert, dann aber doch Termine für Selbstzahlung anzeigt, wird es Patientinnen und Patienten zusätzlich unnötig erschwert.
Von Patientinnen und Patienten wird dies als frustrierend, unfair und demotivierend erlebt, sodass sie im schlimmsten Fall die Suche nach der benötigten Hilfe einstellen. Um diese unzulässige Ungleichbehandlung zu verhindern, das Vertrauen in das Gesundheitssystem wiederherzustellen und die grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung zu wahren, bedarf es einheitlicher regulierender Rahmenbedingungen und womöglich auch Verbote von ungleichbehandelnden Praktiken. Es darf insbesondere keine Unterscheidung zwischen gesetzlich und privat Versicherten mehr stattfinden. Ein diskriminierungsfreier Zugang zu Terminen und Behandlungen muss gewährleistet sein.
#artztermin #terminbuchung #diskriminierung #krankenversicherung #urteil
Nach Recherchen von ZDF/Spiegel wurde letztes Jahr bekannt: In Deutschland praktizieren Ärzte, die im Ausland ihre Lizenz verloren haben.
Ich habe Rückmeldungen aus den Ländern eingeholt. Diese zeigen, dass die Nutzung des Europäischen Vorwarnsystems momentan nicht gut funktioniert. Zusammen mit der Bundesärztekammer fordere ich ein deutsches Approbationsregister.
Die Bundesärztekammer könnte und sollte dabei für den Aufbau und die Pflege des Registers eine tragende Rolle spielen. Außerdem braucht es einen vollen Zugriff auf das Vorwarnsystem für die Ärztekammern.
Die konkrete Umsetzung muss nun gemeinsam besprochen und Kriterien für eine stets hohe Aktualität und Qualität der Registerdaten erstellt werden.
Den aktuellen ZDF-Beitrag finden Sie unter https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/frontal-aerzte-lizenz-arbeit-register-deutschland-100.html
#approbation #approbationsprüfung #ausland #patientensicherheit
Jan. 9
Nach Recherchen von ZDF/Spiegel wurde letztes Jahr bekannt: In Deutschland praktizieren Ärzte, die im Ausland ihre Lizenz verloren haben.
Ich habe Rückmeldungen aus den Ländern eingeholt. Diese zeigen, dass die Nutzung des Europäischen Vorwarnsystems momentan nicht gut funktioniert. Zusammen mit der Bundesärztekammer fordere ich ein deutsches Approbationsregister.
Die Bundesärztekammer könnte und sollte dabei für den Aufbau und die Pflege des Registers eine tragende Rolle spielen. Außerdem braucht es einen vollen Zugriff auf das Vorwarnsystem für die Ärztekammern.
Die konkrete Umsetzung muss nun gemeinsam besprochen und Kriterien für eine stets hohe Aktualität und Qualität der Registerdaten erstellt werden.
Den aktuellen ZDF-Beitrag finden Sie unter https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/frontal-aerzte-lizenz-arbeit-register-deutschland-100.html
#approbation #approbationsprüfung #ausland #patientensicherheit
Was halte ich von einem möglichen Primärarztsystem?
Warum ich lieber von einem „Primärversorgungssystem“ spreche, welche möglichen Chancen und Risiken für Patientinnen und Patienten mit einer Einführung verbunden sind und welche Voraussetzungen für eine patientenorientierte Umsetzung gegeben sein müssen – darüber habe ich beim Herzsummit 2025 mit @herzmedizin_de gesprochen.
Das Interview in voller Länge gibt es auf https://herzmedizin.de/fuer-aerzte-und-fachpersonal/news/herzmedizin-summit/2025/schwartze-primaerarztsystem.html
#primärversorgung #gesundheitssystem #patientenorientiert #gesundheitswesen
Jan. 7
Was halte ich von einem möglichen Primärarztsystem?
Warum ich lieber von einem „Primärversorgungssystem“ spreche, welche möglichen Chancen und Risiken für Patientinnen und Patienten mit einer Einführung verbunden sind und welche Voraussetzungen für eine patientenorientierte Umsetzung gegeben sein müssen – darüber habe ich beim Herzsummit 2025 mit @herzmedizin_de gesprochen.
Das Interview in voller Länge gibt es auf https://herzmedizin.de/fuer-aerzte-und-fachpersonal/news/herzmedizin-summit/2025/schwartze-primaerarztsystem.html
#primärversorgung #gesundheitssystem #patientenorientiert #gesundheitswesen
Am 3. Juni 2025 wurde Stefan Schwartze, MdB, von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken mit der Übergabe der Urkunde zu weiteren vier Jahren in seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten berufen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte Schwartze dieses Amt seit Januar 2022 inne. Der gebürtige Bad Oeynhausener, Jahrgang 1974, ist gelernter Industriemechaniker und seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 2009 sitzt er als Abgeordneter für den Wahlkreis 133 (Herford – Minden-Lübbecke II) im Deutschen Bundestag.
Die gesetzliche Grundlage für das Amt bildet § 140h Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) – Gesetzliche Krankenversicherung. Diese Vorschrift verpflichtet den Patientenbeauftragten, die Interessen der Patientinnen und Patienten in allen relevanten politischen Bereichen zu vertreten. Bundesministerien, Bundesbehörden und andere öffentliche Stellen des Bundes sind verpflichtet, den Patientenbeauftragten bei seiner Arbeit zu unterstützen.

Informationsangebote
Um sich eigenverantwortlich und gut informiert in unserem Gesundheitswesen orientieren und die Entscheidungen über die eigene Gesundheit treffen bzw. mitentscheiden zu können, müssen Sie gut informiert sein. Einige der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen und Angebote für Patientinnen und Patienten finden Sie hier:

Broschüre Patientenbeauftragter
In dieser Broschüre werden das Amt des Patientenbeauftragten der Bundesregierung sowie weiterführende Beratungsstellen für Ratsuchende vorgestellt.