Statement des Patientenbeauftragten zu beschlossenem GKV-Spargesetz
Der Bundestag hat am Freitag, dem 10.07.2026, das GKV-Spargesetz beschlossen. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, MdB, äußert sich dazu wie folgt.
Aktuelles
20. Berliner Tag der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher
Hybride Veranstaltung zum Thema „Herausforderungen der Patientenfürsprache“ Am 25. Juni 2026 fand der 20. Berliner Tag der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher im Konferenzzentrum Mauerstraße 27 statt. Die besondere Jubiläumsveranstaltung stand unter dem Leitthema „Herausforderungen der Patientenfürsprache“: ein vielfältiges Programm mit einem Rückblick auf „20 Jahre Patientenfürsprechertag“ und spannenden fachlichen Impulsen zu den Rahmenbedingungen der Patientenfürsprache sowie auf den vertieften Austausch
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Die Stiftung UPD hat in Hamburg und Stuttgart weitere Beratungsstellen eröffnet. © Stiftung UPD | Markus Altmann
Stiftung UPD eröffnet neue Beratungsstellen in Hamburg und Stuttgart
Die Beratungsmöglichkeiten zu Fragen rund um das Gesundheitswesen wachsen. Die Stiftung UPD hat gleich zwei neue Standorte eröffnet: In Hamburg und Stuttgart kann man sich nun vor Ort beraten lassen. Das Beratungsspektrum umfasst unter anderem Fragen zum Zugang zur gesundheitlichen Versorgung, zur Krankenversicherung, zu Patientenrechten und zu vermuteten Behandlungsfehlern. Auch bei medizinischen Themen oder psychosozialen
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Statement des Patientenbeauftragten zu aktuellem Marktcheck des Verbraucherzentrale Bundesverbands - Terminbuchungsplattform Doctolib. Foto: Westend61 | Getty Images
Statement des Patientenbeauftragten zu aktuellem Marktcheck des Verbraucherzentrale Bundesverbands – Terminbuchungsplattform Doctolib
Auf der Terminbuchungsplattform Doctolib werden weiterhin auch dann Termine von Privatpraxen angezeigt, wenn Nutzerinnen und Nutzer bei der Suche gezielt nach Angeboten für gesetzlich Versicherte filtern – auch wenn diese Praxen Kassenpatientinnen und -patienten nur als Selbstzahler akzeptieren. Das zeigt ein aktueller Marktcheck des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Das Landgericht Berlin erklärte diese Praxis im Januar 2026
Prof. Josef Hecken verabschiedet sich als unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses
Verabschiedung von Josef Hecken als Unparteiischer Vorsitzender des G-BA auf Einladung der Bundesministerin Nina Warken
Der Patientenbeauftragte Stefan Schwartze begleitete die Gemeindenotfallsanitäter der Malteser in Vechta auf einer Einsatzfahrt © Ulrike Berg/Malteser
Patientenbeauftragter auf Sommertour in Vechta und Oldenburg
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, MdB, ist am 02. Juni 2026 im Raum Oldenburg auf Sommertour gegangen – mit Stationen bei den Gemeinde-Notfallsanitätern und der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie der Karl-Jaspers-Klinik in Oldenburg. Er nutzt deutschlandweite Touren regelmäßig, um verschiedene Einrichtungen des Gesundheitswesens zu besuchen, sich ein eigenes Bild zu machen und
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Die Büroräumlichkeiten des Patientenbeauftragten der Bundesregierung im Lindencorso am ME/CFS Awareness Day 2026
Aktion und Statement anlässlich des internationalen ME/CFS Awareness Day
Am 12. Mai findet der internationale ME/CFS Awareness Day statt. Aus diesem Anlass wurde die Aktion #LightUpTheNight4ME 2026 ins Leben gerufen, bei der öffentliche Gebäude, Sehenswürdigkeiten, Bauwerke sowie die Fenster von ME/CFS-Betroffenen und interessierten Unterstützenden in Blau erstrahlen. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze, MdB, wird sich daran beteiligen. Daher werden die Fenster der gesamten
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Am 30. April 2026 fand die feierliche Eröffnung der Beratungsstelle des Gesundheitsladen Bielefeld in Kooperation mit der Stiftung UPD statt.
Patienten-Beratungsstelle in Bielefeld eröffnet
In Bielefeld kann man sich nun zu Fragen rund um die gesundheitliche und gesundheitsrechtliche Versorgung beraten lassen. Am 30. April 2026 wurde die Beratungsstelle Bielefeld feierlich eröffnet. Die Beratung vor Ort wird vom Gesundheitsladen Bielefeld durchgeführt und durch die Stiftung UPD finanziert. Grundlage ist eine Kooperation beider Organisationen, die seit diesem Jahr in der praktischen
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Statement des Patientenbeauftragten zu geplanter Zuckerabgabe
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze, MdB, äußert sich zu der von der Bundesregierung geplanten Einführung einer „Zuckerabgabe“: „Die Einführung einer Zuckerabgabe unterstütze ich ausdrücklich. Wichtig ist dabei, dass daraus generierte Einnahmen konsequent in die Finanzierung der gesundheitlichen Versorgung und der Prävention fließen. Die staatliche Reglementierung des Zuckeranteils in zuckergesüßten Erfrischungsgetränken erzielt im Ausland bereits
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Stellungnahme des Patientenbeauftragten zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes
Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze, MdB, hat zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes eine offizielle Stellungnahme abgegeben. Zur Stellungnahme des Patientenbeauftragten >>
Vorschläge zur GKV-Reform: Einschätzung des Patientenbeauftragten
Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte FinanzKommission Gesundheit (FKG) hat ihren ersten Bericht am 30. März 2026 übergeben. Dieser enthält Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2027. Bundesgesundheitsministerin Warken stellte darauf basierend am 14. April 2026 ihre Pläne zur GKV-Reform vor. Hierzu erklärt der Patientenbeauftragte Stefan Schwartze, MdB: „Die
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„Mehr Patientensicherheit“: Webportal seit zwei Jahren erfolgreich, neue Partner an Bord
Gemeinsame Pressemitteilung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten und des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) Seit zwei Jahren können Versicherte über ihre persönlichen Erfahrungen aus der Gesundheitsversorgung auf dem Webportal mehr-patientensicherheit.de berichten – egal, ob es um einen Krankenhausaufenthalt geht, eine Behandlung in einer Arztpraxis oder um Leistungen eines