Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten – kurz Patientenbeauftragter – wurde im Jahr 2004 durch das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen. Seitdem schlägt der Bundesgesundheitsminister die jeweilige Person für das Amt vor, die anschließend von der Bundesregierung berufen wird. Die Amtszeit dauert bis zum Zusammentreten eines neuen Bundestages.
Über Stefan Schwartze
Am 3. Juni 2025 wurde Stefan Schwartze, MdB, von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken mit der Übergabe der Urkunde zu weiteren vier Jahren in seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten berufen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte Schwartze dieses Amt seit Januar 2022 inne. Der gebürtige Bad Oeynhausener, Jahrgang 1974, ist gelernter Industriemechaniker und seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 2009 sitzt er als Abgeordneter für den Wahlkreis 133 (Herford – Minden-Lübbecke II) im Deutschen Bundestag. In dieser Legislaturperiode ist Schwartze Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und im Petitionsausschuss. Weitere Informationen finden Sie hier.
Über das Amt
Die gesetzliche Grundlage für das Amt bildet § 140h Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Diese Vorschrift verpflichtet den Patientenbeauftragten, die Interessen der Patientinnen und Patienten in allen relevanten politischen Bereichen zu vertreten. Bundesministerien, Bundesbehörden und andere öffentliche Stellen des Bundes sind verpflichtet, den Patientenbeauftragten bei seiner Arbeit zu unterstützen.
Zu den zentralen Aufgaben des Patientenbeauftragten gehört auch die Stellungnahme zu allen gesetzlichen Maßnahmen, die die Belange von Patientinnen und Patienten berühren. Darüber hinaus informiert er die Patientinnen und Patienten auf allgemeiner Ebene über ihre Rechte im Gesundheitssystem.
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung hat jedoch keine Möglichkeit, Patientinnen und Patienten in Einzelfällen zu beraten. An welche Beratungsstellen sich Ratsuchende mit ihren konkreten Anliegen wenden können, erfahren Sie hier.
Mitgliedschaften und Gremien
- Vorsitz des Stiftungsrates der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (Stiftung UPD)
- Sitz im Kuratorium des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)
- Sitz im Kuratorium des Instituts für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG)
- Stimmberechtigtes Mitglied im Beirat der Gesellschaft für Telematik (gematik)
- Mitglied im Kuratorium des Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS)
- Mitglied der Steuerungsgruppe des Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE)
- Mitglied der Allianz für Gesundheitskompetenz
Schirmherrschaften
- Nationaler Aktionsplan Gesundheitskompetenz
- Initiative „Deutschland erkennt Sepsis“ des APS
- Initiative „Medikationsplan schafft Überblick“ der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO)
- Initiative InfoCure (vormals InfoQ)
- Projekt „60PLUS – Gesund aktiv bleiben!“ des AWO Kreisverbands Herford e.V.
- Förderverein „Team Stop Sepsis e.V.“
Sonstiges
- Jurymitglied des Zukunftspreises Verband der Ersatzkassen (vdek)
- Unterzeichner und Unterstützer der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland
Informationsangebote
Um sich eigenverantwortlich und gut informiert in unserem Gesundheitswesen orientieren und Entscheidungen über die eigene Gesundheit treffen bzw. mitentscheiden zu können, müssen Sie gut informiert sein. Einige der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen und Angebote für Patientinnen und Patienten finden Sie hier:
Broschüre Patientenbeauftragter
Darin werden das Amt des Patientenbeauftragten der Bundesregierung sowie weiterführende Beratungsstellen für Ratsuchende vorgestellt.
Stand: Juni 2025